Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Geplant ist hier eine gewerbliche Nutzung, so wie der Bebauungsplan dies vorsieht.

Portrait von Rosa Domm
Antwort 07.11.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir beobachten Verhandlungen, die in den ersten beiden Runden von beiden Seiten konstruktiv geführt werden. Und das, obwohl die aktuelle Situation zwischen Reallohnverlusten durch hohe Inflation auf der einen Seite und angespannten Länderhaushalten auf der anderen Seite mal wieder hoch kompliziert ist.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Dass das die Erwartungen der Gewerkschaften noch nicht erfüllt, liegt in der Natur von TarifVERHANDLUNGEN – die wir in den ersten Runden übrigens sehr konstruktiv und in guter Atmosphäre geführt haben.

DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort ausstehend von Tim Kristian Stoberock SPD
Portrait von Anke Frieling
Antwort 20.02.2024 von Anke Frieling CDU

Bisher haben wir nicht geplant, Einsicht in die Korrespondenz des Senats mit der Bundesregierung und der Deutschen Bahn zu verlangen.

Portrait von Adrian Hector
Antwort 16.11.2023 von Adrian Hector BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist natürlich wünschenswert, größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, und die Sicherung der Informationsfreiheit hat für mich einen hohen Stellenwert.