Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von Andreas Dressel SPD • 17.01.2018 (...) Die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche liegt aber bei den oben genannten Gesprächspartnern. Sofern unser Parteitag am kommenden Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien stimmen sollte, werden unsere Mitglieder über das Ergebnis dieser Verhandlungen abstimmen können, das sieht unsere Beschlusslage vor. (...)
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von Andreas Dressel SPD • 17.01.2018 (...) Die Verantwortung für das Scheitern der Sondierungsgespräche liegt aber bei den oben genannten Gesprächspartnern. Sofern unser Parteitag am kommenden Sonntag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien stimmen sollte, werden unsere Mitglieder über das Ergebnis dieser Verhandlungen abstimmen können, das sieht unsere Beschlusslage vor. (...)
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von André Trepoll CDU • 27.11.2017 (...) Neuwahlen, die nach derzeitiger Stimmungslage, ein ähnliches Ergebnis bringen, sind nur die letzte Lösung. Insofern ist es richtig, dass der Bundespräsident alle Parteien und damit auch die bisher schmollende SPD in die Verantwortung nimmt. Die Union hat mit Sicherheit kein gutes Ergebnis eingefahren, ist aber weiterhin mit Abstand stärkste Kraft und ist auch weiterhin bereit Verantwortung für unser Land zu übernehmen und das ist auch gut so! (...)
Frage von Barbara U. • 24.11.2017
Antwort von André Trepoll CDU • 27.11.2017 (...) Neuwahlen, die nach derzeitiger Stimmungslage, ein ähnliches Ergebnis bringen, sind nur die letzte Lösung. Insofern ist es richtig, dass der Bundespräsident alle Parteien und damit auch die bisher schmollende SPD in die Verantwortung nimmt. Die Union hat mit Sicherheit kein gutes Ergebnis eingefahren, ist aber weiterhin mit Abstand stärkste Kraft und ist auch weiterhin bereit Verantwortung für unser Land zu übernehmen und das ist auch gut so! (...)
Frage von Walter L. • 23.11.2017
Antwort von Hildegard Jürgens SPD • 24.11.2017 (...) Sollten Fahrzeuge egal welcher Art nicht ordnungsgemäß abgestellt worden sein oder sogar eine Gefährdung darstellen, wenden Sie sich bitte direkt an die Polizei. Diese ist bereits für den ruhenden Verkehr in Billstedt sensibilisiert, kann aber auch nicht die Parksituationen aller Straßen durchgehend überwachen und ist daher auf Hinweise angewiesen. Ordnungsgemäßem Parken dagegen ist natürlich legitim, selbst wenn das Fahrzeug ggf. (...)
Frage von Walter L. • 23.11.2017
Antwort von Hildegard Jürgens SPD • 24.11.2017 (...) Sollten Fahrzeuge egal welcher Art nicht ordnungsgemäß abgestellt worden sein oder sogar eine Gefährdung darstellen, wenden Sie sich bitte direkt an die Polizei. Diese ist bereits für den ruhenden Verkehr in Billstedt sensibilisiert, kann aber auch nicht die Parksituationen aller Straßen durchgehend überwachen und ist daher auf Hinweise angewiesen. Ordnungsgemäßem Parken dagegen ist natürlich legitim, selbst wenn das Fahrzeug ggf. (...)