Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk B. • 20.10.2019
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort von Ulrike Sparr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2019

(...) Dieser wurde ebenfalls an die FGSV-Regeln angepasst, da die Fachbehörde keine Begründung dafür fand, die bis 2016 geltende Ausnahmeregelung weiterlaufen zu lassen. Auch scheint in Hamburg das oft hoch anstehende Grundwasser ein Problem zu sein, weil verhindert werden muss, dass problematische Stoffe aus dem Straßenunterbau dort einsickern. (...)

Frage von Dirk B. • 20.10.2019
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort von Ulrike Sparr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2019

(...) Dieser wurde ebenfalls an die FGSV-Regeln angepasst, da die Fachbehörde keine Begründung dafür fand, die bis 2016 geltende Ausnahmeregelung weiterlaufen zu lassen. Auch scheint in Hamburg das oft hoch anstehende Grundwasser ein Problem zu sein, weil verhindert werden muss, dass problematische Stoffe aus dem Straßenunterbau dort einsickern. (...)

Frage von Falk H. • 16.10.2019
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.11.2019

(...) Die Kriterien der Förderrichtlinie orientieren sich stark an den Förderprogramm der anderen Länder und Kommunen. Der Mindestradstand von 1,30m wird damit begründet, dass der Transportzweck des Rades im Vordergrund steht und dieser Veränderungen der Radgeometrie zur Folge hat. Zwar gibt es Lastenräder mit kürzeren Radständen, zumeist erfüllen diese jedoch nicht die Mindestzuladung von 40kg. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 14.10.2019
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2019

(...) Urlaubsbedingt komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten. Die Errichtung von Landstromanlagen wird ebenso wie die Umrüstung der Schiffe einige Jahre benötigen. Eine Abnahmepflicht nur für Schiffe, die landstromfähig sind, wäre eine rechtlich nicht tragfähige Ungleichbehandlung, weil die Energiekosten onboard/Landstrom sich derzeit noch dramatisch unterscheiden. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 14.10.2019
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2019

(...) Urlaubsbedingt komme ich erst heute dazu, Ihnen zu antworten. Die Errichtung von Landstromanlagen wird ebenso wie die Umrüstung der Schiffe einige Jahre benötigen. Eine Abnahmepflicht nur für Schiffe, die landstromfähig sind, wäre eine rechtlich nicht tragfähige Ungleichbehandlung, weil die Energiekosten onboard/Landstrom sich derzeit noch dramatisch unterscheiden. (...)

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