Antwort 31.03.2009 von Lutz Mohaupt CDU
Sehr geehrter Herr Laitenberger,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2009 von Harald Krüger CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat halte ich persönlich ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie nach wie vor für die sinnvollste und auch einfachste Lösung. Es zeichnet sich aber ab, daß es auch in Hamburg für eine derartige Gesetzesnovellierung keine parlamentarische Mehrheit geben wird. (...)
Antwort ausstehend von Rolf-Dieter Klooß SPD
Antwort 26.03.2009 von Nebahat Güçlü SPD
(...) in der Tat waren die Einbürgerungszahlen in der jüngsten Zeit rückläufig und die Berabeitungszeiten viel zu lang. Aus diesem Grund ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL festgehalten, dass die Beschleunigung der Einbürgerungsverfahren gemeinsames Ziel der Koalitionspartnerinnen ist. Auch aus unserer Sicht ist Personalmangel der Grund dafür. (...)
Antwort 24.03.2009 von Rüdiger Kruse CDU
(...) Trotzdem bleibt für uns noch viel zu tun. Den Waldfreunden und Wählern erkläre ich, dass ich davon überzeugt bin, dass Umweltbildung gerade in der Großstadt wichtig ist, und dass die SDW mit über 20 000 Kindern und Jugendlichen pro Jahr in ihren Programmen dazu bereits heute einen guten Beitrag leistet. (...)
Antwort 25.03.2009 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) Der bloße Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit ist nicht verboten, sondern gehört, so zumindest das Oberverwaltungsgericht Schleswig in einem Urteil, zum "kommunikativen Gemeingebrauch" der öffentlichen Wege. Durch eine Gesetzesänderung könnte man das möglicherweise verbieten; ob man das macht, dürfte aber umstritten sein. (...)