Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Richard E. • 28.03.2026
Wieso haben Sie mit den Rechten für Abschiebezentren gestimmt?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort 06.04.2026 von Martin Sonneborn Die PARTEI

Das war die erste Abstimmung. Ich habe mich verstimmt und wir haben das hinterher direkt korrigiert...

Frage von Reinhard G. • 27.03.2026
Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.
Portrait von Martin Günther
Antwort ausstehend von Martin Günther Die Linke
Frage von Frank H. • 27.03.2026
Betr: Abstimmung über temp. Chat Kontrolle. Was hat Sie genau bewogen, mit Ablehnung zu votieren? Bitte möglichst genau beschreiben. Mfg
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Nicole L. • 27.03.2026
Wie stehen Sie zu den miserablen Betreuungsschlüsseln der Bundesländer für Kitas, Krippen und Betreuungen und die daraus resultierenden bedrohlichen Schließungen
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 31.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn zu viele Kinder von zu wenigen Fachkräften betreut werden, leiden individuelle Förderung, Sprachentwicklung und soziale Integration

Frage von Nathalie K. • 27.03.2026
Warum haben Sie (und Ihre Fraktion) nicht für den Vorschlag zur Verlängerung der bestehenden Sonderregel zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Internet abgestimmt?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.