Antwort 10.11.2025 von Maria Noichl SPD
Die S&D-Fraktion setzt sich weiterhin aktiv für die Demonstrierenden ein und arbeitet daran, die Lage in Serbien zu verbessern.
Die S&D-Fraktion setzt sich weiterhin aktiv für die Demonstrierenden ein und arbeitet daran, die Lage in Serbien zu verbessern.
Die pauschale Chatkontrolle lehne ich entschieden ab, da sie eine klare Bedrohung für Privatsphäre und Demokratie darstellt.
Position zur Anerkennung Palästinas