Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 21.01.2026
Gut es europäische oder nationale Notfallpläne damit digitale Abhängigkeiten von Tech-OIligarchen den Betrieb von internetabhängigen Strukturen aufrechterhalten werden kann?
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sam K. • 20.01.2026
Iran: Repression, Massaker und das Versagen europäischer Politik: Warum unterhalten die EU und Deutschland weiterhin offizielle diplomatische Beziehungen zum iranischen Regime?
Özlem Demirel
Antwort 23.01.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Es steht außer Frage, dass die Revolutionsgarden aktuell die Bevölkerung terrorisieren, deshalb bin ich für gezielte Sanktionen gegen die Revolutionsgarden.

Frage von Amir K. • 20.01.2026
Worte reichen nicht – Europas Verantwortung gegenüber Iran: Warum unterhalten die EU und Deutschland weiterhin offizielle diplomatische Beziehungen zum iranischen Regime?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 26.01.2026 von Markus Ferber CSU

Ich unterstütze daher auch die Forderung nach einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrororganisation.