Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Freund
Antwort 17.03.2021 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Statut der Bürgerbeauftragten liegt zurzeit in den letzten Zügen einer Überarbeitung. Hoffentlich wird die Bürgerbeauftragte daher Ihrer Anliegen in Zukunft weniger restriktiv behandeln.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 03.03.2021 von Patrick Breyer PIRATEN

Da bei der Zusammenfassung Ihr Anliegen nicht korrekt dargestellt wurde, können Sie sich mit der Bitte um Änderung, gerne auch mit eigenen Vorschlägen und in deutscher Sprache, an das PETI-Sekretariat wenden (peti-secretariat@europarl.europa.eu).

Portrait von Rainer Wieland
Antwort 23.02.2021 von Rainer Wieland CDU

(...) Sie sprechen lediglich davon, dass Bürgerinnen und Bürgern Mitwirkungsrechte versagt würden, ohne dass sie dafür einen konkreten Anhaltspunkt anführen (...)

Ulrike Müller
Antwort 11.02.2021 von Ulrike Müller FREIE WÄHLER

(...) Die Anzahl der Unterstützer spielt zudem für die weitere Behandlung Ihrer Petition keine entscheidende Rolle. (...)