Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Pushbacks an den europäischen Grernzen
Portrait von Karolin Braunsberger-Reinhold
Antwort 18.07.2023 von Karolin Braunsberger-Reinhold CDU

Grundsätzlich werden verschiedene Berichte von unterschiedlichen Organisationen herangezogen, um diese Thematik zu beurteilen.

Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Pushbacks an den europäischen Grenzen
Cornelia Ernst
Antwort 18.07.2023 von Cornelia Ernst Die Linke

Ganz generell behandelt der LIBE Ausschuss regelmäßig Rechtsverletzungen durch EU-Mitgliedsstaaten im Bereich Asyl und MIgrationspolitik.

Frage von Gudula D. • 02.07.2023
Position zu Pushbacks an den europäischen Grenzen
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 11.07.2023 von Birgit Sippel SPD

Die sozialdemokratische S&D-Fraktion hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, dass die Kommission gegen Mitgliedstaaten, die systematisch die Grundrechte von Migrant:innen verletzen, Vertragsverletzungsverfahren einleiten soll

Frage von Kunigunde D. • 27.06.2023
sagen Sie mal, wie kommen Sie darauf, das AFD aus Protest gewählt wurde, das stimmt nicht, sie wurden gewählt, weil sie nicht so verlogen und narzisstisch sind
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion