Antwort ausstehend von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2018 von Karl-Heinz Florenz CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch, in der Sie Ihre Bedenken zur EU-Urheberrechtsreform und speziell zu Upload-Filtern ausdrücken. Ich bin selbst nicht Mitglied im zuständigen Rechtsausschuss und habe daher an der Positionierung des Rechtausschuss nicht aktiv mitgewirkt. (...)
Antwort ausstehend von Heinz Michael Gahler CDU
Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD
Antwort 29.06.2018 von Ulrike Rodust SPD
(...) Zwar konnte in dieser Abstimmung eine faire Vergütung, mehr Transparenz, Mechanismen zur Streitbeilegung, Klauseln zur Vertragsanpassung und ein Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen durchgesetzt werden. Trotz der genannten Stärkung für Urheberinnen und Urheber haben meine SPD-Kolleginnen und Kollegen im Rechtsausschuss gegen das Regelpaket gestimmt, da die Artikel 11 und 13 eine knappe Mehrheit erhalten haben. (...)
Antwort ausstehend von Constanze Krehl SPD