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Karl-Heinz Florenz
CDU
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Frage von Hans-Peter L. •

Frage an Karl-Heinz Florenz von Hans-Peter L. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Florenz,

ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der nächsten Woche zur Abstimmung stehende Gesetz insbesondere mit dem Upload-Filter schränkt m.E. ganz erheblich meine Arbeit und die vieler Tausend Wikipedia-Autoren ein. Bitte stimmen Sie gegen dieses Gesetz und lassen auch weiterhin freies Wissen im Internet zu.
Danke

Mit freundlichen Grüßen
Peter L.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch, in der Sie Ihre Bedenken zur EU-Urheberrechtsreform und speziell zu Upload-Filtern ausdrücken. Ich bin selbst nicht Mitglied im zuständigen Rechtsausschuss und habe daher an der Positionierung des Rechtausschuss nicht aktiv mitgewirkt.

Der EVP-Fraktion und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament war es jedoch in den bisher geführten Debatten zur Urheberrechtsreform stets wichtig, dass an den Werken von Fotografen, Journalisten, Künstlern und anderen Kreativen in erster Linie diejenigen verdienen sollen, die diese geschaffen haben und nicht große Internetplattformen. Nur so können wir Qualitätsjournalismus, Pressevielfalt und unsere Kultur- und Medienlandschaft erhalten.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, hat sich das Plenum des Europäischen Parlaments am 5. Juli 2018 dazu entschieden, nicht mit der Position des Rechtsausschusses in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten zu treten. Stattdessen wurde beschlossen, dass sich das Plenum mit der Gesetzesinitiative befassen soll. Im September wird es daher eine Plenarabstimmung über die Urheberrechtsreform geben. Die Position des Rechtsausschusses wird bis dahin genau unter die Lupe genommen und ggf. dann vom Plenum abgeändert werden. Danach erst beginnen die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über den finalen Gesetzestext.

Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen weiterhelfen, und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karl-Heinz Florenz