Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 10.04.2013 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Die Kommission begründet den Vorschlag mit dem Argument, dass nicht noch mehr Bürger nikotinabhängig werden sollen. Jedoch frage ich mich, ob dies nicht ein voreiliger Entschluss ist, da es wissenschaftlich noch nicht ausreichend erforscht ist, wie riskant die E-Zigarette ist und welche langfristigen Schäden drohen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 14.04.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für eine Art Bürgerdialogs-Schleiertanz, bei dem Sie so tun, als stellten Sie eine Frage, und ich so tue, als merkte ich nicht, dass (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 10.04.2013 von Anja Weisgerber CSU

(...) In der Tat verbietet die Verordnung eine Verwendung von Küchen- und Speiseabfällen als Tiernahrung. Nach Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche sowie der Schweinepest einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, die Verfütterung von Küchen- und Speiseabfällen sowie gebrauchtem Speiseöl aus Restaurants an Tiere zu verbieten, da die Rückverfolgbarkeit dieser Materialien nicht gewährleistet werden kann. Als Folge dessen, kann die Quelle der Seuche nicht identifiziert und bekämpft werden. (...)

Portrait von Bernhard Rapkay
Antwort 04.06.2013 von Bernhard Rapkay SPD

(...) Danke für ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de, in der sie Ihre Sorge zum Richtlinienvorschlag der Kommission zur geplanten Revision der EU-Tabakproduktrichtlinie zum Ausdruck bringen. Ich werde mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht intensiver mit diesem Dossier beschäftigen (können), da ich mich zur Zeit anderen Gesetzgebungsvorhaben in meinem (Rechts-) Ausschuss widmen muss und ich auch gar nicht Mitglied des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) bin. (...)