Frage von Sonja K. • 15.02.2025
Antwort von Simona Koß SPD • 16.02.2025
Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen.
Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen.
Auf Senatsebene gibt es eine übergreifende Arbeitsgruppe, die sich zu den finanziellen und beihilferechtlichen Fragen einer sog. Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser in Abstimmung befindet
Wir Freien Demokraten fordern einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um Aufklärung und Transparenz durch ein geordnetes Verfahren zu gewährleisten.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage vom 15.2.2025.
Die Aufarbeitung der Gesundheitspolitik während der Coronakrise ist essenziell, um aus Fehlern zu lernen und zukünftige Krisen besser zu bewältigen.