Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter K. • 05.02.2025
Was halten sie von der Einschränkung von Zuzug ohne Visa von Flüchtlingen?
Portrait von Jochen Manske
Antwort 05.02.2025 von Jochen Manske parteilos

Denjenigen, die bei uns zu Recht Schutz suchen, müssen wir Schutz bieten.

Frage von Reinhard P. • 05.02.2025
Deutschland soll mindestens 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militär und Verteidigung ausgeben?
Dennis Jannack
Antwort 19.02.2025 von Dennis Jannack Die Linke

Da hatte ich mich leider vertippt. Der Fehler ist mittlerweile korrigiert.

Frage von Gerd W. • 05.02.2025
Oder erklären sie uns Wahlberechtigte jetzt warum eine KDO Wahl Option als politische Meinung weniger Wert sei als eine Stimme für ihre B.S.W. Partei?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Peter E. • 05.02.2025
Der BRH hat es als erforderlich angesehen, die DB InfraGO aus dem DB-Konzern als selbständiges EIU herauszulösen. Damit könnte der Bund seinen Eigentümerinter. besser durchsetzen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Felix Döring
Antwort 21.02.2025 von Felix Döring SPD

Die eigentlichen Herausforderungen für die Schieneninfrastruktur würden durch ein Abtrennen überhaupt nicht adressiert.

Frage von Wolfgang F. • 05.02.2025
Wie ist der Ukraine-Krieg entstanden? Sollte Deutschland, statt gefährliche Waffen in die Ukraine zu liefern, eine entschiedene, aktive Friedenspolitik (Waffenstillstand, Verhandlungen) beginnen?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort 18.02.2025 von Pascal Meiser Die Linke

Unmissverständlich ist, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland begonnen wurde und Die Linke an der Seite der Menschen in der Ukraine steht, die ein Recht auf Selbstverteidigung haben.