Frage von Kai M. • 06.02.2025

Antwort von Stefan Engel MLPD • 07.02.2025
Deutschland verstößt gegen das Potsdamer Abkommen
Deutschland verstößt gegen das Potsdamer Abkommen
Aus Sicht der Linken können Assistenzhunde ein wichtiges "Hilfsmittel" für die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sein. Die Kosten dafür muss man sich nicht erbetteln müssen, darauf hat man einen Rechtsanspruch.
Allerdings ist die Frage der Verteilung keine des Wachstums, sondern eine der Steuerpolitik.
Das EEG war notwendig, um die Erneuerbaren wirtschaftlich zu machen. Jetzt steht noch die Speicherfähigkeit aus, die subventioniert werden sollte.