Frage von Herbert S. • 30.08.2021

Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU
Mir ist es beim Windausbau wichtig den Konflikt mit Natur- und Artenschutz zu minimieren, Anwohner*innen zu schützen und die Verfahren zur Genehmigung, auch durch den Abbau bürokratischer Hürden und klare Rahmenbedingungen, zu beschleunigen.
Wenn Sie in die Zeit vor Mitte vergangenen Jahres zurückgehen, werden sie Beiträge von mir vor allem in der Online-Ausgabe der Neuen Rottweil Zeitung finden.
Ich habe damals im Bundestag für die doppelte Widerspruchslösung gestimmt. Mehr wäre mir lieber gewesen. Wir müssen aber das Ziel erreichen, die Anzahl der Organspender weiter zu erhöhen.
Das BGE sehe ich kritisch, allerdings fordere ich eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1200 Euro.