Frage von Matthias K. • 05.08.2021

Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2021
Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen, etwa in Xinjiang und Tibet und zunehmend auch in Hongkong.
Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen, etwa in Xinjiang und Tibet und zunehmend auch in Hongkong.
Daher werben für möglichst viele Stimmen.
wie aus dem zitierten Schreiben des BMI hervorgeht, sind Waffen, die auf eine größere Distanz als 2 m wirken, auch dann grundsätzlich verboten, wenn sie nicht mit kinetischer Energie wirken.
Ich teile Ihre Meinung, dass es im Waffengesetz Regelungslücken gibt. Ihre Frage zu den Ultraschallwaffen verdeutlicht, dass es die Vielzahl der Gesetzesänderungen der Vergangenheit nicht besser gemacht hat...