Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2017

(...) Ich werde Ihren Vorschlag zunächst in den Fachgremien beraten. Gerade im Steuerrecht ist es tatsächlich gut möglich, eine lenkende Wirkung zur Entlastung auf dem Wohnungsmarkt herbeizuführen. In dem Ziel, der Spekulation stark entgegenzutreten, sind wir uns einig und jedes Instrument, dass als Spekulationsbremse Wirkung entfalten kann, sollte gründlich besprochen und auf seine Wirksamkeit hin geprüft werden. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort von Marian Wendt
CDU
• 18.09.2017

(...) Als Bundespolitiker sehe ich meine Aufgabe darin, mich für die Umsetzung – insbesondere für die Finanzierung zentraler Verkehrsvorhaben in unserem Landkreis auf Bundesebene einzusetzen. Fragen der genauen Streckenführung sollen von den Menschen vor Ort, auf kommunaler sowie Landesebene entschieden werden. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 23.09.2017

(...) Wer unsere Kultur wahrhaftig wertschätzt und hierzu zähle ich mich, sollte sie nicht gegen die wohl größte kulturelle Errungenschaft, unser verfassungsgestütztes Wertesystem, instrumentalisieren. Ich empfinde es als unserer Kultur der garantierten Menschenwürde zuwider, wenn deutsche Kultur als Werkzeug missbraucht wird, um Abgrenzungen zwischen Völkern und in Orientierung an ethnischen Herkünften zu schaffen. (...)

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