Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Dehler
Antwort 02.08.2017 von Stephan Dehler FDP

(...) Mit dem Planfeststellungsbeschluss sind Lärmobergrenzen bereits definiert worden. Es sind alle Mittel zu nutzen, um diese Obergrenzen einzuhalten. Eine Absenkung dieser Obergrenzen lehne ich ab. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 22.09.2017 von Stefan Rebmann SPD

(...) Aber auch noch so viele Tempo-30-Zonen bringen nichts, wenn sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten wird. Deshalb will ich mich für mehr Geschwindigkeitskontrollen – insbesondere in sensiblen Bereichen, z.B. in der Nähe von Schulen – einsetzen. Ein weiterer Lösungsansatz ist es auch, die Verwarnungs- und Bußgelder in Deutschland zu erhöhen. (...)

Antwort 03.08.2017 von Patrick Siegert Die PARTEI

(...) Das kann nicht sein! Ich möchte darauf hinwirken, dass Mannheimerinnen und Mannheimer künftig mit seriösen Bekanntheiten in Verbindung gebracht werden. Welche das dann sein sollen - darüber können wir gerne diskutieren! (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 08.08.2017 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ja, dem vorliegenden CETA-Abkommen werde ich nicht zustimmen. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 28.08.2017 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir Grüne kämpfen auf Bundesebene für die Umgestaltung des derzeitigen Krankenversicherungswesens, hin zu einer paritätisch finanzierten Bürgerversicherung. Im Rahmen dieser Umgestaltung gilt es aus meiner Sicht, auch eine zukunftsfeste und gerechte Lösung für das von Ihnen angesprochene Problem zu finden. (...)