Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 28.08.2017

(...) Auch in der kommenden Legislaturperiode wollen wir die Infrastruktur für den Fahrradverkehr verbessern. Dazu gehören mehr innerörtliche Fahrradspuren, sichere Abstellmöglichkeiten und regionale Radschnellwege. Für E-Bikes müssen außerdem mehr Ladestationen unter anderem an öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 29.08.2017

(...) Die Videoüberwachung ist ein wirksames Instrument, das seit Langem erfolgreich zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt wird. Es ist ein echter Sicherheitsgewinn, wenn Kriminelle so (schnelller) gefasst und inhaftiert werden – weitere Straftaten können sie nicht mehr begehen. Ich finde daher, wir sollten die Chancen nutzen, die der technologische Fortschritt mit sich bringt und so unsere Werte, wie auch unsere Sicherheit und damit letztlich unsere Freiheit, verteidigen. (...)

Antwort von Norbert Wett
CDU
• 25.08.2017

(...) Denn dort wird man nur sehen, dass jeder Verband Lobbyarbeit betreibt, Abgeordnete besucht, Gespräche führt. Die Kontrollen von Grenzwerten durch Bundesbehörden müssen viel konsequenter durchgeführt werden, auch Minister müssen hier viel deutlicher Flagge zeigen. Gegen kriminelle Machenschaften wie im Dieselskandal ist aber kein Kraut gewachsen. (...)

Marcus Jensen FDP Spitzenkandidat Neukölln
Antwort von Marcus Jensen
FDP
• 25.08.2017

(...) Für mich war der "Abgas-Gipfel" eine reine Show-Veranstaltung und ich bin mit dem Ergebnis sehr unzufrieden. Warum erhalten die Verbraucher in den USA hohe Entschädigungen aufgrund des betrügerischen Verhaltens der Autoindustrie und Deutsche Verbraucher nur ein SW-Update, keine zumindest - mögliche - HW-Nachrüstungen, wenn schon keine Entschädigungen? (...)

Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2017

(...) die Förderung von Selbständigkeit findet sich an vielen Stellen in unserem Programm. Das beginnt mit einer fairen und ausgleichenden Steuerpolitik: Steuern finanzieren das Gemeinwesen. (...)

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