Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.09.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Nach wie vor engagiere ich mich in vollem Umfang für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr und für den umfassendsten Lärmschutz. Tatsächlich ist es mir gelungen, den Betreiber schon zu höherem Lärmschutz zu bewegen. (...)

Frage von Norman B. • 02.09.2013
Frage an Martin Gerster von Norman B. bezüglich Recht
Portrait von Martin Gerster
Antwort 20.09.2013 von Martin Gerster SPD

(...) Deshalb benötigen wir jetzt eine konkrete Aufklärung durch die Bundesregierung, die NSA und die beteiligten Telekommunikations- und Internetunternehmen. Wir müssen genau wissen, wie PRISM und Tempora funktionieren. Denn nur so können wirksame Maßnahmen ergriffen werden, um deutsche Staatsbürger und unsere Wirtschaft zu schützen. (...)

Frage von Norman B. • 02.09.2013
Frage an Ulrich Bossler von Norman B. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Bossler
Antwort 02.09.2013 von Ulrich Bossler FREIE WÄHLER

(...) Dazu ist auch internationalen Partnern und Freunden deutlich zu machen, dass Spionage nicht tolerierbar ist. (...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass die relevanten Gesetze so geändert werden, dass Datensicherheit und Datenschutz auch von staatlicher Seite ernstgenommen werden. (...)

Antwort 17.09.2013 von Ralph Heidenreich Die Linke

(...) Trotzdem halte ich es für möglich, Verschlüsselungsverfahren bereitzustellen, die auch von Geheimdiensten nicht geknackt werden können. Diese so weit zu entwickeln, dass sie standardmässig in den gängigen email-Programmen zur Verfügung stehen, wäre eine schöne Aufgabe für die Crypto- Abteilungen unserer Universitäten. (...)