Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mechthild S. • 19.09.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.09.2013 (...) das Leid der vom Bürgerkrieg betroffenen Menschen erfüllt mich mit großer Sorge. Nach den Berichten der UN-Inspektoren spricht viel dafür, dass das syrische Regime für den Einsatz von chemischen Kampfstoffen verantwortlich ist. Ein solcher Einsatz ist ein Tabubruch. (...)
Frage von Robin M. • 19.09.2013
Antwort ausstehend von Anna Schupeck LKR Frage von Robin M. • 19.09.2013
Antwort von Jürgen Menzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2013 (...) Der Argumentation, dass es sich bei Kaffee, Alkohol, Tabletten u.a. um legale Drogen handelt bin ich mir bewusst, was jedoch nicht heißt, dass ich dies befürworte. (...)
Frage von Robin M. • 19.09.2013
Antwort von Marco Hauke PIRATEN • 20.09.2013 (...) Zum Thema Drohnen-Flugverbot bei ähnlichen Veranstaltungen kann ich allerdings nur den Kopf schütteln. Von der von dem Piraten gestarteten Drohne ging keine Gefahr aus, weil er nichts böses im Schilde führte. (...)
Frage von Guenter B. • 19.09.2013
Antwort von Clemens Binninger CDU • 20.09.2013 (...) Außerdem müssen die steigenden Energiepreise stärker in den Fokus gerückt werden. Wenn wir den Preisanstieg durch die EEG-Umlage nicht ein Stück weit begrenzen, droht die Energiewende ihren Rückhalt in der Bevölkerung zu verlieren. Dazu werden in den nächsten Monaten sicher verschiedene Maßnahmen diskutiert, unter anderem wird es dabei auch um weniger Ausnahmen bei der Umlagebefreiung für Unternehmen gehen. (...)
Frage von Andreas D. • 19.09.2013
Antwort von Swen Schulz SPD • 20.09.2013 (...) Deshalb setzen wir uns für die Einführung einer Bürgerversicherung als Krankenvoll- und Pflegeversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger ein. In die solidarische Bürgerversicherung sollen alle abhängig von ihrem Einkommen einzahlen. (...)