Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Helmut Metzner
FDP
• 13.09.2013

(...) Das Beispiel der öffentlichen britischen Museen zeigt im Übrigen, dass die Dauerausstellungen dort zwar kostenfrei, Sonderausstellungen jedoch verhältnismäßig teurer sind als hierzulande. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
Die Linke
• 16.09.2013

(...) Ich bin aber gegen eine Pflicht zum Helmtragen, da ich der Auffassung bin, dass Fahrradfahrer/innen selbst entscheiden können, ob sie sich durch einen Helm schützen wollen oder nicht. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 23.10.2013

(...) In der Debatte wurde dem grundsätzlichen Anliegen des Gesetzentwurfs von unserer Fraktion nicht widersprochen. Wir haben zudem in den entsprechenden Ausschussdebatte deutlich gemacht, dass seit über 90 Jahren ein Verfassungsauftrag besteht, ein Gesetz zu schaffen, das eine Ablösung der Staatsleistungen an die Religionsgemeinschaften ermöglichen soll. (...)

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