(...) Das Beispiel der öffentlichen britischen Museen zeigt im Übrigen, dass die Dauerausstellungen dort zwar kostenfrei, Sonderausstellungen jedoch verhältnismäßig teurer sind als hierzulande. (...)
(...) Ich bin aber gegen eine Pflicht zum Helmtragen, da ich der Auffassung bin, dass Fahrradfahrer/innen selbst entscheiden können, ob sie sich durch einen Helm schützen wollen oder nicht. (...)
(...) In der Debatte wurde dem grundsätzlichen Anliegen des Gesetzentwurfs von unserer Fraktion nicht widersprochen. Wir haben zudem in den entsprechenden Ausschussdebatte deutlich gemacht, dass seit über 90 Jahren ein Verfassungsauftrag besteht, ein Gesetz zu schaffen, das eine Ablösung der Staatsleistungen an die Religionsgemeinschaften ermöglichen soll. (...)
(...) Offensichtlich hat man die Einwände von Herrn Mollath ja auch gar nicht mehr hören wollen. (...)
