Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Rusche
Antwort 21.09.2013 von Herbert Rusche PIRATEN

(...) Das Interesse darüber, was aus den einzelnen Mitgliedern dieser Kommune geworden ist, teile ich mit Ihnen. Ihre Frage nehme ich gerne als Anregung zu versuchen mit meinen Möglichkeiten etwas darüber heraus zu finden. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 17.09.2013 von Matthias Bartke SPD

(...) Ich hätte grundsätzlich keine Bedenken, Waffen zB an befreundete NATO-Staaten zu liefern. Waffenlieferungen auch an befreundete Staaten sollten aber immer mit einer strafbewehrten Endverbleibsklausel versehen werden: Wenn das exportierende Unternehmen nicht beweisen kann, dass die exportierten Waffen noch im "Endverbleibsland" sind, so sind Konventionalstrafen zu verhängen. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 18.09.2013 von Carsten Müller CDU

(...) Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sind für die Zukunftsfähigkeit einer Region entscheidend. (...) Die CDU bekennt sich zur "lex Asse" und fordert die zügige und umsichtige Beräumung von ASSE II. (...) Wir werden uns mit ganzer Kraft für den Erhalt des VW-Gesetzes in seiner bisherigen Form einsetzen und begrüßen das aktuelle Votum des Generalsanwaltes beim EuGH. (...)

Portrait von Andrea Konorza
Antwort 17.09.2013 von Andrea Konorza LKR

(...) ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können. Zu einer menschenwürdigen Behandlung gehört auch, dass Asylbewerber hier arbeiten können. Dabei spielt die Religion keine Rolle. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 17.09.2013 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Die Grundsystematik der Rentenanpassungen möchte die SPD nicht ändern. Dennoch wollen wir an einigen zentralen Stellschrauben anders handeln als die jetzige Bundesregierung. (...)