Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.08.2013 von Antje Tillmann CDU

(...) heißt es in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes. Verbot von Folter und Gewaltanwendung gelten dementsprechend auch für die Psychiatrie. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 12.08.2013 von Tankred Schipanski CDU

(...) Einen Eingriff in die Therapiefreiheit lehnen wir ab. Dennoch ist Therapiefreiheit kein Freifahrtschein. Hier sind die entsprechenden rechtlichen Kontrollen, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, durchzuführen, um Missbrauch mit diesem Instrument zu verhindern. (...)

Antwort 05.08.2013 von Ralf-Peter Hässelbarth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Entscheidend für meine Unterstützung des Karniner Projekts ist zunächst die erhebliche Fahrzeitverkürzung aus Richtung Berlin und Orten südlich davon zum südlichen Usedom. Dadurch wird die Bahn auf diesen Verbindungen erst eine vollwertige Alternative zum Auto und damit können wir erst den Druck reduzieren, Straßen in ökologisch sensiblen Gebieten neu zu bauen. (...)