Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Anette Hübinger
Antwort 25.09.2009 von Anette Hübinger CDU

(...) Es ist aber auch zur Kenntnis zu nehmen, dass der Europäische Gerichtshof die Volksmudschahedin von der Terrorliste der EU gestrichen hat. Wichtiger ist allerdings die Lage der Menschen im Lager Ashraf im Irak und diese ist nicht hinnehmbar, egal wie umstritten die ein oder andere Organisation ist. Wie auch Amnesty International, werde ich mich auch zukünftig für eine Lösung dieser festgefahrenen Situation einsetzen. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 05.10.2009 von Leo Dautzenberg CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Engagement beim Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI). (...)

Portrait von Jürgen Gehb
Antwort 25.09.2009 von Jürgen Gehb CDU

(...) Für Lesben und Schwule wurde in dieser Legislaturperiode mehr getan als gemeinhin bekannt ist. (...) Nachdem im vergangenen Jahr das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin errichtet wurde, würde ich für die nächste Legislaturperiode mir schon sehr wünschen, dass neben dem Denkmal auch die „Magnus-Hirschfeld-Stiftung“ mit finanzieller Unterstützung des Staates etabliert werden könnte. (...)