Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sibyll Klotz
Antwort 09.09.2005 von Sibyll Klotz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Bruderhofer,

Wir haben uns immer strikt gegen eine Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Wir sind der Auffassung, dass Software sich nicht in die gängigen Patentübereinkommen integrieren lässt.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 01.09.2005 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Bruhn,

die von Ihnen angesprochene Differenzierung der Mehrwertsteuer kann ich auch nicht nachvollziehen.