Antwort 21.08.2025 von Johannes Volkmann CDU
Sehr geehrter Herr B.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Diese Vorgehensweise trägt dem Umstand Rechnung, dass die Deutsche Rentenversicherung eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten, die hiervon betroffen sind, nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen konnte.
Antwort 19.11.2025 von Christina Baum AfD
Gern auf diesem Weg noch die Information, dass wir für den 31.01.2026 einen
Bürgerdialog von 10:00 bis 18:00 Uhr geplant haben.
Antwort 02.09.2025 von Tilman Kuban CDU
Gleichzeitig wurde angekündigt, dass bis Herbst 2025 ein neues, sicherheitsüberprüftes Aufnahmeverfahren etabliert werden soll und in dessen Rahmen bereits zugesagte Aufnahmen sehr detailliert und im Einzelfall überprüft werden wird. So kam es auch diese Woche zu dem Flug nach Hannover.
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Die aktuellen Pläne sind so nicht zustimmungsfähig. Für uns als SPD ist neben Patient*innenschutz eine barrierefreie und wohnortnahe Versorgung zentral.