Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat sich in den vergangenen Jahren sehr dafür eingesetzt, dass der von vielen Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern als ungerecht empfundene volle Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung reduziert wird – und dies mit Erfolg

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dies vorangestellt, beantworte ich gerne Ihre konkrete Frage: Laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit sind begünstigt - damit werden alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer und Angestellten in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erfasst.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Der Unterschied liegt klar auf der Hand

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Immer, wenn es Gespräche mit Präsident Trump oder anderen gegeben hat, waren die Bombardierungen in der Ukraine umso heftiger.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 17.02.2026 von Wiebke Esdar SPD

Meine Teilnahme an der "Stadtbild-Demo" in Bielefeld begründete sich in der entsprechenden Aussage von Bundeskanzler Merz, nach der sich Menschen aus unserer Gesellschaft ausgeschlossen gefühlt haben.

Frage von Louis S. • 27.10.2025
Wie geht es weiter mit dem KCanG?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 04.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Aus meiner Sicht macht der erste Bericht Mut, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen und evidenzbasiert nachzujustieren, wo es nötig ist.