Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht aus meiner Sicht nicht darum, Menschen zu erziehen oder zu verurteilen. Es geht darum, dass wir eine Debatte darüber brauchen, wie wir unseren Sozialstaat dauerhaft nachhaltig finanzieren können und unseren heutigen Wohlstand insgesamt bewahren.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 27.02.2026 von Christoph de Vries CDU

Grundsätzlich sind Vermieter verpflichtet, sämtliche Einnahmen aus Vermietung gegenüber dem Finanzamt anzugeben

Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Es ist ein schwieriges Rechtsfeld. Einerseits bin ich wie Sie für den Datenschutz. Andererseits gibt es so viele Fake-News und es ist schwer zu ermitteln, wer dahinter steckt. So kam es zu der Entscheidung mit dem Impressum.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.01.2026 von Ralf Stegner SPD

Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.