Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 29.09.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Seit August 2026 wurde die Ukraine, wie Sie zutreffend erkannt haben, in die Staatenliste der Anlage 11 FeV aufgenommen.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Unsere Werte und Grundüberzeugungen sind keine Strategie, die man je nach Lage oder Bundesland ändern kann, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Demokratisch ist diese Haltung gerade deshalb, weil Parteien frei entscheiden dürfen, mit wem sie politische Verantwortung übernehmen und Koalitionen eingehen und mit welchen Positionen sie um die Unterstützung der Bürger werben.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.