Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 03.07.2026 von Sonja Eichwede SPD

Diese Reformen sind wichtige Schritte hin zu mehr Selbstbestimmung und entsprechen vielen menschenrechtlichen Forderungen der UN‑BRK

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Niemand kann das zu 100% sicherstellen. Allerdings wissen die Mitglieder meiner Partei, dass sie an Zustimmung verlieren, wenn sie sich so entwickelten.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 20.01.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Wärmepumpen in Deutschland teurer sind als in einigen Nachbarländern, hat vor allem strukturelle Gründe. Der Markthochlauf ist hier später gestartet, die Stückzahlen sind noch geringer und es fehlt an ausreichend qualifizierten Fachkräften im Handwerk. Das wirkt sich auf Preise und Einbaukosten aus.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Übergangsregelung erarbeitet, die es vorübergehend ermöglicht, Assistenzhunde zu prüfen und zu zertifizieren, selbst wenn sie in einer nicht zugelassenen Ausbildungsstätte ausgebildet wurden.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 13.07.2026 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir können gut nachvollziehen, dass die angekündigten Reformen viele Fragen und auch Verunsicherung auslösen. Zu Ihrer ersten Frage: Haushaltsnahe Dienstleistungen fallen nach dem aktuell vorliegenden Referentenentwurf eines Pflegeneuordnungsgesetzes nicht grundsätzlich aus der Pflegeversicherung heraus.