Antwort 01.04.2026 von Peter Aumer CSU
Es braucht jetzt schnelle und belastbare Entscheidungen, damit die Projekte ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD
Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.
Antwort 10.03.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 8. Juli 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.
Antwort 12.03.2026 von Stephan Brandner AfD
leider bleibt Ihre Frage sehr wenig konkret. Insbesondere kann ich nicht erkennen, wo, wann welches Öl reserviert wurde.
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Ihre Anregung, Kita und Grundschule stärker zu verzahnen, erscheint mir grundsätzlich sinnvoll. Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Übergänge für Kinder gut gestaltet sind und Betreuung, Bildung und Förderung möglichst gut zusammenwirken. Wie genau das umgesetzt wird, liegt jedoch bei den Ländern und Kommunen.