Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 15.07.2025 von Stefan Seidler SSW

Wir müssen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen verhindern und die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um Inhalte schnellstmöglich zu entfernen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Entscheidend ist nicht die Art der Behörde, sondern der Wille zur Aufklärung. Dies sicherlich auch vor dem Hintergrund der schwierigen juristischen Aufarbeitung. CDU und CSU werden weiter am Ball bleiben, wenn es um die Aufarbeitung geht. Dass der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität hohe Bedeutung beigemessen werden muss, versteht sich.

Portrait von Maik Brückner
Antwort 26.05.2025 von Maik Brückner Die Linke

Mein Team befindet sich aktuell im Aufbau. Ob wir uns auf Social Media oder meiner Website vorstellen, entscheiden wir später gemeinsam.

Hakan Demir
Antwort 15.07.2025 von Hakan Demir SPD

Um Menschen, die aus einer Duldung heraus eine Ausbildung zu beginnen, einen regulären Aufenthaltstitel zu ermöglichen und damit auch die Anrechnung des Aufenthalts für eine mögliche spätere Einbürgerung oder einen Wechsel in die Niederlassungserlaubnis sicherzustellen, haben wir in der Zeit der Ampel-Regierung den neuen Aufenthaltstitel § 16g Aufenthaltsgesetz geschaffen.