Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Betonung von deutschen Volksliedern, Märchen der Brüder Grimm und christlichen Festen wie Ostern und Weihnachten in der Waldorfpädagogik steht im Einklang mit den Zielen der AfD, die deutsche Kultur und christliche Werte zu bewahren und zu fördern

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 02.09.2025 von Isabel Cademartori SPD

Ich halte die datenbasierte Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern für ein sehr sensibles Thema. Gerade Unternehmen wie Palantir dürfen nach meiner Überzeugung keinen Zugang zu solch sensiblen Daten erhalten.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 21.10.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Auf Bundesebene ist die Einführung der Softwartelösung Palantir noch nicht beschlossen, der zuständige Innenminister Dobrindt will aber prüfen, ob und mit welchem genauen Umfang der Einsatz sinnvoll sein könnte.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort 02.08.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU

Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Inzwischen hat sich die Lage in Teilen stabilisiert: Die Inflationsrate ist zurückgegangen, die Energiepreise haben sich beruhigt. Sorgen bereitet mir jedoch weiterhin die wirtschaftliche Lage, von der auch viele Arbeitsplätze abhängen.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU