Frage von Artsrun N. • 10.04.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 22.04.2025
Wie Sie schreiben, wurde im Koalitionsvertrag festgehalten, die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren auslaufen zu lassen. Sonst ändert sich nichts.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klemens F. • 10.04.2025
Antwort von Olav Gutting CDU • 24.07.2025
Zum Thema Reform der Schuldenbremse ist alles gesagt
Frage von Stefan F. • 10.04.2025
Antwort von Carmen Wegge SPD • 17.04.2025
Grundsätzlich laufen die Evaluationen zum Cannabisgesetz bereits jetzt, da sie mit dem Gesetz beschlossen wurden.
Frage von Elke L. • 10.04.2025
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Markus R. • 10.04.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 10.04.2025
Die Gründe, die dagegen sprechen, sind mannigfaltig. Das beginnt mit den deutlich höheren Steuerausfällen, geht über sehr einfache Missbrauchsmöglichkeiten und mündet abrechnungstechnisch auch in zusätzlichen Bürokratielasten für die Arbeitgeber.
Frage von Sebastian S. • 10.04.2025
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 02.05.2025
Beim Thema Cannabiskonsum haben wir uns mit der SPD auf die ergebnisoffene Evaluierung geeinigt. Als Union werden wir diesen Prozess kritisch begleiten.