Antwort 09.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Für mich ist sehr wichtig, dass Lübeck und die gesamte Region während des Ausbaus und der Sanierung der Bestandsstrecken stets an die Schiene angebunden bleiben
Für mich ist sehr wichtig, dass Lübeck und die gesamte Region während des Ausbaus und der Sanierung der Bestandsstrecken stets an die Schiene angebunden bleiben
Für 87.000 Personen und mehr kann man keine verbindlich seriöse Antwort geben.
Der Schutz der Mieter:innen vor überhöhten Nebenkosten ist für uns ein zentraler Teil des GMG und in den Eckpunkten klar verankert.
KI kann viele Chancen bieten, aber nur, wenn sie demokratisch kontrolliert wird und nicht allein von Konzernen bestimmt wird.
zwar bin ich keine Völkerrechtlerin, mir erscheint der Angriff aber völkerrechtswidrig. Diese Einschätzung teilt auch weitgehend die Fachwelt. Ich finde es gut und notwendig, dass die SPD diese Einschätzung auch öffentlich äußert.