Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 21.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Ich würde aus den in der vorherigen Antwort dargelegten Gründen keine Überprüfung veranlassen.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 18.11.2025 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der von Ihnen darin geäußerte Satz "Die Kürzung seiner Rente soll nur so lange wirken, wie der Ausgleichszweck – also die Versorgung beider Ehepartner – tatsächlich besteht." entspricht nicht der Rechtslage, die wiederholt gerichtlich bestätigt wurde und die ich für angemessen halte.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ein Rentensystem, das solidarisch von allen für alle finanziert wird, wird von vielen und auch von mir persönlich als gerechter empfunden. Mir ist bewusst, dass sich bei einer solchen weitreichenden Veränderung des Alterssicherungssystems viele und auch finanzielle Fragen stellen, die zuvor geklärt werden müssten.

Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 15.12.2025 von Stefan Seidler SSW

Bei konkreten Hinweisen auf systematische Wahlfehler wäre eine Neuauszählung nötig. Belastbare Anhaltspunkte dafür liegen mir derzeit nicht vor.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 14.11.2025 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der langandauernde Prozess ist verständlicherweise von den Betroffenen zu beklagen – nichtsdestotrotz ist zu beachten, dass auch übereilte Reaktionen das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen nicht stärken. Letztlich relevant ist ein nachvollziehbares und rechtssicheres Ergebnis.