Frage von Felix H. • 31.07.2025

Antwort von Alois Rainer CSU • 14.08.2025
ich kann Ihnen keine allgemeinen Kriterien für den Rücktritt eines Politikers geben. Das lässt sich nicht pauschal sagen.
ich kann Ihnen keine allgemeinen Kriterien für den Rücktritt eines Politikers geben. Das lässt sich nicht pauschal sagen.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Zur Kandidatur von Frau Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht habe ich auf meiner Website eine Stellungnahme veröffentlicht.
Da ich Ihre Sichtweise ein gutes Stück weit nachvollziehen kann, haben wir in der Vergangenheit einen Freibetrag eingeführt, damit Beitragszahler im Rentenalter nicht zu hoch belastet werden.