Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc Z. • 10.08.2026
Übernehmen Sie politische, moralische und finanzielle Verantwortung, wenn durch den Wegfall der Blütenerstattung Therapien abbrechen und Patient schwere gesundheitliche Folgen erleiden?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Marc Z. • 10.08.2026
Übernehmen Sie politische, moralische und finanzielle Verantwortung, wenn durch den Wegfall der Blütenerstattung Therapien abbrechen und Patient:innen schwere gesundheitliche Folgen erleiden?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.08.2026 von Matthias Hauer CDU

Angesichts fehlender systematischer Untersuchungen zur Wirksamkeit und Sicherheit von Cannabisblüten halte ich die im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) enthaltene Regelung zu deren Erstattungsfähigkeit für sachgerecht.

Frage von Patrik B. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Lenz, warum hat die Union ein Verbot fossil betriebener Heizungen ab 2045 im neuen GmodG beschlossen, obwohl sie das Gegenteil versprochen hat?MfG Patrik B.
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Frage von Michael E. • 10.08.2026
Sind sie für neue sünteltalbahn als s Bahn und wiedeeinführung GVH Linie bus hülsede-hannover und nationales naturmonoment Süntel und Dinospuren obernkirchen und münchehagen
Portrait von Anne-Mieke Bremer
Antwort ausstehend von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Wie so gibt der staat Unternehmer in private Hand wie Krankenhäuser oder ander Unternehmen??
Portrait von Anja Karliczek
Antwort 17.08.2026 von Anja Karliczek CDU

Wir brauchen private und an betriebswirtschaftlichen Maximen sich orientierenden Firmen. Dies spart Kosten, ist vielfach effektiv und flexibel. All das hilft, dass sich der Staat auf die ureigenen Aufgaben konzentrieren kann. Dies gilt meines Erachtens auch für die Bereiche der Krankenhäuser/Pflege/Medizin und den Wohnungsbau.