Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frieden kann es nur ohne die Hamas geben, ich halte einen Friedensprozess mit der Hamas für nicht realistisch.

Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich auf diese Antwort verweisen

Lassen Sie mich gleich zu Beginn meiner Antwort klarstellen, dass ich, so sehr ich die Arbeit von Greenpeace schätze, hier zu anderen Schlüssen komme.

Wir verstehen „Klassenkampf“ nicht als Aufruf zu Gewalt, sondern als Analyse sozialer Ungleichheiten. Ziel ist für uns eine demokratische und gerechte Gesellschaft mit starken Grundrechten, Mitbestimmung und sozialer Sicherheit.

In der Zwischenzeit hat Frau Prof. Brosius-Gersdorf erklärt, auf ihre Kandidatur als Bundesverfassungsrichterin zu verzichten. Der Rückzug von Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist respektabel und folgerichtig.