Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias S. • 11.11.2025
Herr Oest, werden Sie sich im Forschungsausschuss aktiv für eine deutliche Erhöhung der ME/CFS-Forschungsgelder einsetzen – nicht nur mit Worten, sondern mit echter Hoffnung für uns Betroffene?
Portrait von Florian Oest
Antwort ausstehend von Florian Oest CDU
Frage von Manfred F. • 11.11.2025
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Wie stehen Sie zur Weiterführung der Säule II des CanG und damit zu möglichen Modellprojekten der legalen Abgabe von Cannabis zu Freizeitzwecken und der Erhebung valider Daten des Konsumverhaltens?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Werden Sie freiwillig und unverzüglich die gleichen prozentualen Beträge* einzahlen und nachzahlen, wenn es eine Kontonummer der Bundesregierung als Ausgleich für nichtgeleistete Rentenzahlungen gibt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Dennoch sollte man die tatsächlichen Auswirkungen nicht überschätzen.

Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Werden Sie freiwillig und unverzüglich die gleichen prozentualen Beträge einzahlen und nachzahlen, wenn es eine Kontonummer der Bundesregierung als Ausgleich für nichtgeleistete Rentenzahlungen gibt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Wenn eine gesetzliche Regelung geschaffen wird, die die Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht, wird dies für alle gleichermaßen gelten und natürlich umgesetzt.