Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Martin M. • 18.04.2026
Haben Sie mir der Monetarisierung von Bildmaterial ihrer Reden auch gegen Nutzungsrechte oder Urheberrechte verstoßen??? Gibt es auch Klickbetrug zum Nachteil der Werbetreibenden durch AFD Sympahisan?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 18.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Nein

Frage von Klaus-Martin M. • 18.04.2026
Ist Datenschutz plötzlich egal, wenn man absurde Vorwürfe gegen "NGOs" untermauern will? Wäre Hate Aid für Sie adressierbar, wenn ihre Kinder gemoppt würden?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Suggestivfrage weise ich zurück.

Frage von Nils D. • 18.04.2026
Werden Sie als Abgeordneter für den Wahlkreis Krefeld II - Wesel II dafür einsetzen, dass, zumindest in diesem Wahlkreis, bei der Anbringung der Wahlplakate auch an große Bürger gedacht wird?
Portrait von Jan Dieren
Antwort ausstehend von Jan Dieren SPD
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 18.04.2026
Herr Merz, ist es für Sie mit Richtlinienkompetenz ein Zeichen von Schwäche, eine politische Entscheidung der Vorgängerregierung rückgängig zu machen, wenn die dtsch. Wirtschaft davon profitiert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Imke K. • 18.04.2026
Warum empfehlen Sie die Ablehnung der Anträge, Schwarzfahren nun als Ordnungswidrigkeit zu behandeln? Die Ersatzfreiheitsstrafe für arme Menschen kostet den Staat Millionen.
Portrait von Carsten Müller
Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU