Frage von Patrik B. • 02.04.2025
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 10.04.2025
Ihre Frage ist inzwischen beantwortet.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 02.04.2025
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 10.04.2025
Ihre Frage ist inzwischen beantwortet.
Frage von David B. • 02.04.2025
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 02.04.2025
Gerade in Zeiten knapper Haushalte müssen wir Prioritäten setzen. Transparenz ist wichtig – aber sie darf nicht dazu führen, dass der Staat langsamer, unflexibler oder rechtlich unsicherer handelt.
Frage von Mathias T. • 02.04.2025
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Moritz G. • 02.04.2025
Antwort von Cansin Köktürk Die Linke • 02.06.2025
Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.
Frage von Moritz G. • 02.04.2025
Antwort von Cansin Köktürk Die Linke • 02.06.2025
Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.