Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.03.2025 von Torben Braga AfD
Meine Parteikollegen und ich sprechen uns entschieden für die Aufhebung dieses Gesetzes aus.
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Zustimmung im Bundesrat widerspricht den Beschlüssen der Partei. Wir arbeiten die Situation innerparteilich auf und lernen daraus für die Zukunft.
Antwort 22.04.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt.
Antwort 02.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Selbstverständlich ist aber auch die Justiz kein rechts- und kritikfreier Raum. Es ist wichtig, auch hier genau hinzuschauen und möglichen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. Nur so kann Vertrauen erhalten bleiben. Auch daran wird stetig in der Justiz ebenso wie in der Rechtswissenschaft gearbeitet.
Antwort 26.03.2025 von Michael Donth CDU
Würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden