Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte N. • 03.06.2025
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Sind Abschreibungen in Höhe von 30 Prozent sinnvoll? Abschreibungen reduzieren den zu versteuernden Gewinn! Unternehmen zahlen weniger Steuern. Ein Zuckerbrot für Firmen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Frank S. • 03.06.2025
Herr Dobrindt, können Sie uns bitte kurz darlegen, auf welcher Rechtsgrundlage Ihr Handeln beruht, so dass sie sich über geltendes Recht bzw. über Urteile hinwegsetzen dürfen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zur Rechtsgrundlage der Maßnahmen an den Grenzen habe ich hier klar Stellung genommen: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.htm

Frage von Tilman Z. • 03.06.2025
Stehen Sie über dem Gesetz? Erkennen Sie die Judikative an?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Für Ihre Frage nach den Konsequenzen aus dem Berliner Verwaltungsgerichtsurteil darf ich auf meine erfolgte Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Frage von Matteo M. • 03.06.2025
Sie sind auf Facebook zweimal durch sexuelle Gewaltphantasien gegenüber einer Frau auffällig geworden. Bereuen Sie diese heute?
Antwort ausstehend von Maximilian Kneller AfD
Frage von Michael P. • 03.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Bartsch, wie stehen Sie politisch zu der Tatsache, dass vom Deutschen Panzermuseum in Munster WK II Spielzeug an Jugendliche ab 16-Jahre verkauft wird ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 06.06.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wenn ein Museum, welches es ohne viel Steuergeld und ohne die Bundeswehr so nicht geben würde, ein derart geschmackloses Produkt verkauft, ist das inakzeptabel

Frage von Volker L. • 03.06.2025
Wollen Sie, dass zukünftig Schornsteinfeger private Wärmepumpen prüfen?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 30.06.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Der Hintergrund dieser Regelung ist nicht die Schaffung neuer Einnahmequellen, sondern der Verbraucherschutz: Überdimensionierte oder falsch eingestellte Wärmepumpen können den Strombedarf und damit die Betriebskosten in die Höhe treiben oder durch häufiges Takten vorzeitig verschleißen. Eine fachgerechte Überprüfung hilft, Effizienzverluste zu erkennen und kostspielige Schäden zu vermeiden.