Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 26.07.2022
Wie kann es sein das sich Deutschland 3.5 Mio. Hartz 4 Empfänger leistet, aber keine Facharbeiter daraus resultieren
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD

An Mitwirkungspflichten wird im Bürgergeld-Gesetz festgehalten

Frage von Elke K. • 26.07.2022
Was halten Sie von einer Luxussteuer für Alkohol und Zucker?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einigen Bereichen gibt es schon sogenannte besondere Verbrauchsteuern. So wird auf Alkohol beispielsweise bereits eine Steuer erhoben

Frage von Norbert R. • 26.07.2022
Unter Federführung d. Türkei haben d. Ukraine und Russland ein Abkommen zum Export v. Getreide abgeschlossen u. damit eine Hungersnot verhindert. Warum war d. dt. Bundesregierung dazu nicht imstande?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 23.01.2023 von Metin Hakverdi SPD

Die Türkei war für die Aushandlung des Abkommens ein besserer Unterhändler, da sie in dem Konflikt unbefangener ist, als Deutschland.

Frage von Thomas S. • 26.07.2022
Guten Tag Herr Habeck,wir haben am 18.07.2022 eine PV-Anlage in Betrieb genommen.Wie läuft es mit der Einspeisevergütung die im Osterpaket per Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde Rückwirkend
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.