Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helen H. • 13.10.2022
Werden Sie für ein Verbot stimmen, die Strom- und Gaszufuhr bei Zahlungsunfähigkeit der Privathaushalte abzuschalten? Wenn nein, warum nicht.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 03.11.2022 von Rolf Mützenich SPD

Die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen sind eine große und milliardenschwere Aufgabe, wobei wir auf eine gerechte Ausgestaltung achten wollen

Frage von Bettina S. • 13.10.2022
Ein Vorruheständler arbeitet in einem Minijobverhältnis. Muss nun der Minijobarbeitgeber die 300 Euro Energiepauschale zahlen. Ist er denn überhaupt der Hauptarbeitgeber?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 17.10.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Wenn ein geringfügig Beschäftigter Vorruheständler die 300 Euro Energiepauschale von seinem Arbeitgeber NICHT erhalten haben sollte, könnte er/sie diese 300 Euro dennoch bei der Steuererklärung angeben und auf diesem Wege durch den Steuerbescheid rückwirkend erhalten.

Frage von Werner S. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Mast, warum werden Haushalte, die mit Öl heizen benachteiligt? Gas- und Fernwärme-Nutzer werden im Gießkannenprinzip entlastet, also auch die, die dies gar nicht nötig hätten.
Portrait von Katja Mast
Antwort 16.11.2022 von Katja Mast SPD

Im Rahmen der Härtefallregelungen soll es schließlich Härtefall-Hilfen für Mieterinnen und Mieter geben, die statt Gas andere Heizmittel nutzen (etwa Öl oder Holzpellets).

Frage von Holger G. • 13.10.2022
Sie sprechen (heutige Rede im Bundestag) von Wirtschaftswachstum. Haben wir nicht eine Rezession? Zumindest der Wirtschaftsminister spricht davon. Was ist denn nun
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 13.10.2022 von Lars Castellucci SPD

Ich habe gesagt: "Das ist der Fachkräftemangel der Union, in dem wir im Moment gefangen sind, und es ist eine Wachstumsbremse für unser Land."

Frage von Torsten S. • 13.10.2022
Warum diskutiert man über die Elektromobilität und führt nicht einfach flächendeckend Tempo 30 innerorts und Tempo 90 flächendeckend außerorts (auch auf Autobahnen) ein?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos

Akzeptanz und den Willen, Veränderungen mitzutragen erreichen wir durch Innovationen und individuelle Handlungsoptionen. Diesen Weg gehen wir.