Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars H. • 21.10.2022
Vor Jahren hat das Krankenhaus Homberg geschlossen, Melsungen steht vor dem aus, Fritzlar kämpft um das Überlebenden. Was setzt die Regierung den Profitinteressen der Krankenhausbetreiber entgegen?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 01.11.2022 von Edgar Franke SPD

Über Fallpauschalen stellen wir sicher, dass alle Krankenhäuser eine angemessene Vergütung für ihre Behandlungen erhalten.

Frage von Edgar F. • 21.10.2022
Wie wird die mit der Abschaltung der 3 letzten deutschen AKWs am 15.04.2023 wegfallende Leistung (ca. 4,3 GW) im Winter 2023/24 kompensiert?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 21.10.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Um die Energiewende möglichst klimaneutral hin zu bekommen so meine Einschätzung werden wir die AKWs 5 Jahre noch benötigen

Frage von Jochen H. • 21.10.2022
Energiepauschale für Vorruheständler: Wie sehen Ihre Bemühungen aus, hier noch zu einem positiven Resultat für die sich im Vorruhestand befindlichen Bürger aus?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Es ist in der Tat auch in meinen Augen ungerecht, dass Vorruheständler bei dieser Regelung und ebenso schon im September bei der allgemeinen Energiepreispauschale leer ausgegangen sind

Frage von Ilona R. • 21.10.2022
Bekomme aus Deutschland Rente , lebe aber in den Niederlande bekomme ich auch dann die 300€
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Demnach besteht ein Anspruch für Bezieher eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland nur, wenn auch der Wohnsitz im Deutschland liegt.

Frage von Holger G. • 21.10.2022
Kann Deutschland zahlungsunfähig werden
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 06.06.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Theoretisch ist es möglich, dass Deutschland zahlungsunfähig würde. Könnte es seine Schulden nicht mehr bedienen, weil Gläubiger nicht mehr bereit sind Anleihen zu zeichnen, wäre Deutschland zahlungsunfähig. In der Realität spielt diese theoretische Möglichkeit heute aber keine Rolle.