Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 04.12.2022
Wie ist das von der FDP proklamierte Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsmix auf 15 % zu steigern, mit den geplanten Kürzungen und Streichungen von Fördergeldern im Radverkehr zu vereinbaren?
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 22.12.2022 von Anja Schulz FDP

Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.

Frage von Nihat G. • 04.12.2022
Wird es für Auslaender, die sich früher mehr als 5 Jahren in De aufhielten und in ihre Heimat zurück gekehrt sind, eine Einbürgerung möglich sein?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 06.12.2022 von Mahmut Özdemir SPD

Wir wollen bestehende Hürden bei Einbürgerungen abschaffen und hierfür auch die geltende Regelaufenthaltsdauer von bisher acht Jahren verkürzen.

Frage von Nihat G. • 04.12.2022
Wird es für Auslaender, die sich früher mehr als 5 Jahren in De aufhielten und in ihre Heimat zurück gekehrt sind, eine Einbürgerung möglich sein?
Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

So muss man unter anderem fünf Jahre in Folge den gewöhnlichen und rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland haben, also hier leben.

Frage von Katja S. • 04.12.2022
Haben Sie die Tierschutz-Dokumentation von Martin Rütter gesehen? Wie stehen Sie zu den dort gezeigten Zuständen in unserer Landwirtschaft und warum wird dagegen nicht härter vorgegangen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, mich für mehr Tierwohl stark zu machen

Frage von Hannah M. • 04.12.2022
Warum blockiert die CDU seit Jahren einen anständigen Mindestlohn? Warum ist der Realohn kaum gestiegen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 20.12.2022 von Julia Klöckner CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützten den Gesetzentwurf der Bundesregierung, den Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 einmalig auf einen Bruttostundenlohn von zwölf Euro zu erhöhen.

Frage von Jan K. • 04.12.2022
Wie stehen Sie zur Abschaffung der Förderschulen
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 14.07.2023 von Jens Brandenburg FDP

Für Förderschulen liegt die Zuständigkeit allein bei den Ländern. Der Bund unterstützt sie darin bspw. durch Forschungsförderung für bessere inklusive Bildung.